Stilllegung JVS Moabit ohne Beschluss?

Es begann mit dem Hinweis von Doris C.
Der Link https://www.berlin.de/polizei/aufgaben/verkehrssicherheit/verkehrssicherheitsberatung/artikel.94050.php zeigte, dass es KEINEN EINTRAG in Mitte zur Jugendverkehrsschule Moabit keinen Eintrag gibt.
Ich fragte einfach per Email bei dem zuständigen Host der Webseite der Berliner Polizei nach und bekam auch prompt ein Telefonanruf.
Ich führte ein nettes Gespräch mit einem Mitarbeiter der mir einige Dinge erklärte und ich wiederum die Stellung der Initiative Jugendverkehrsschule Moabit wiedergab.
Wir verlegten unsere Kommunikation zurück auf den Emailverkehr.

Die Stellungnahme der Polizei zur Anfrage der Initative Jugendverkehrsschule Moabit:

Sehr geehrter Herr Hensler,

haben Sie vielen Dank für diese Information. Gern nehme ich zur Kenntnis, dass die JVS in der Bremer Straße in Moabit weiterhin genutzt wird. Offiziell wurde aber durch die zuständige Stelle des Bezirksamtes Mitte bereits vor Jahren die Einstellung des Betriebes verkündet. Wenn Sie mir eine offizielle Stellungnahme des Bezirksamtes übersenden, aus dem hervorgeht, dass die JVS bis auf Weiteres ihren Betrieb aufrechterhält und von den damaligen Entscheidungen Abstand genommen wurde, die JVS demnach wieder für alle Interessenten Zugang gewährt, kann ich ihren Vorschlag umsetzen.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Wochenausklang und verbleibe

Als ich diesen Text lass, war ich doch sehr überrascht. Es zeigte sich auch hier die jahrelange Methodik des Bezirksamtes Mitte, die Jugendverkehrsschule Moabit aus dem Gedächtnis der Menschen zu streichen. Der Schließungsantrag in der BVV wurde 11-mal verschoben und sogar das Verlassen der Sitzung um eine Abstimmung zu verhindern wurde von sogenannten „demokratischen Parteien“ in Kauf genommen.

Wir sind uns einig: Es wird zu keiner Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit kommen, den durch die „Initiative Jugendverkehrsschule Moabit“ und den Bürgerprotest ist es schon verhindert worden.

Die Gründung des Fördervereins „Bürgerverkehrsschulen Berlin/Brandenburg e.V. wird zukunftsweisende Projektarbeit an der Bremer Straße 10 in 10551 Moabit stattfinden.

Ich telefonierte am Montag den 7. März mit Sophie Bengelsdorf, Alexander Freitag und Tobias Kiesel von der Piratenfraktion BVV Mitte und wir verfassten zusammen die Große Anfrage an die BVV Mitte für den 17. März 2016

Stilllegung JVS Moabit ohne Beschluss?

Auf dem Internetaufritt des Polizeipräsidenten Berlins sind alle Verkehrsschulen des Landes Berlin in einer Übersichtsliste aufgeführt. In dieser Liste fehlt die Verkehrsschule Moabit.
https://www.berlin.de/polizei/aufgaben/verkehrssicherheit/verkehrssicherheitsberatung/artikel.94050.php
Laut einer Anfrage bei der zuständigen Polizeibehörde hat das BA Mitte seit einigen Jahren dieser gegenüber die Einstellung des Betriebes verkündet.

1. Frage: Welcher Beschluss des BA Mitte hat dazu geführt, dass gegenüber der Polizeibehörde eine derartige Aussage getroffen wurde?

2. Frage: Seit wann ist laut des BA Mitte der Betrieb der Jugendverkehrsschule Moabit eingestellt?

3. Frage: Wie bewertet das BA Mitte die faktische Stilllegung der Jugendverkehrsschule, obwohl die Vorlage zur Beschlussfassung DS2191 bisher von der BVV nicht beschlossen wurde?

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